Mittwoch, 16. März 2016

Demokratie - Ein Verfahren, kein Zustand

Demokratie, und da dürfen wir uns nicht in die Tasche lügen, Demokratie ist ein metastabiles System. Adel hingegen in all seinen Formen, ist der natürliche Zustand der Dinge. D.h. ohne aktives Bemühen bildet sich eine kleine Schicht der Mächtigen, Einflussreichen und Besitzenden, welche die machtlose Mehrheit beherrscht und ausbeutet.
Auch das BRD-System zeigt diese Verbonzungstendenzen. Eine sehr kleine Schicht des politisch-medialen Komplexes beansprucht die Meinungsführerschaft, beansprucht das Recht, politische Inhalte zu bestimmen, beansprucht Inhaber von Wahrheit und Moral zu sein und verketzert jede Konkurrenz.
Man kann eine solche Entwicklung nur stoppen, wenn immer wieder neue Akteure auf den Markt drängen, welche noch nicht durch die natürliche Entwicklung zur Bonzokratie verseucht sind und einen Machtwechsel herbeiführen. Natürlich werden auch diese Bewegungen bzw. Parteien den Weg allen Irdischen gehen, verbonzen und Teil des Systems werden, das letztlich von der Bevormundung und Ausbeutung des Bürgers lebt. An den Grünen kann man exemplarisch diese Entwicklung sehen. Aus den verfehmten Außenseitern und Spinnern ist eine "staatsragende" Partei geworden, deren vordringliches Anliegen es ist, Posten für ihr polisches Personal zu sichern. Aus einer pazifistischen Partei ist eine geworden, die Kriegseinsätze befürwortet. Aus einer Chaotenpartei ist eine Systempartei geworden.
Die Verketzerung der AfD zeigt die Fratze des Systems aufs Deutlichste.
Dazu muss man wissen, dass Demokratie ein Verfahren beschreibt, keinen Zustand.
Ob ich internationalistisch oder nationalistisch denke, ob ich libertär, liberal oder sozialistisch, kommunistisch denke, ganz egal. Es steht mir frei, um Mehrheiten zu ringen und um meine Ideen zu werben. Was nicht geht, ist fundamentale Grundsätze abzuschaffen, wozu z.B. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit als Teil derselben, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Kernelemente des demokratischen Verfahrens, z.B. freie, gleiche und geheime Wahlen.
Die AfD ist eine demokratische Partei, daran kann es keinen Zweifel geben. Und wenn die AfD vorwiegend von weißen, heterosexuellen Männern mit patriotischer bis nationaler Gesinnung gewählt würde, die zudem noch euro- bzw. europakritisch sind, die Perversionen wie die Gender-Ideologie ablehnen genauso wie eine unkontrollierte Zuwanderung, dann haben sie jedes Recht dazu, ihre Sicht der Dinge im demokratischen Prozess zu vertreten und um Mehrheiten zu werben.
Und natürlich ist die AfD, wie alle Menschenansammlungen, ein Querschnitt der Bevölkerung, d.h. man findent dort Heilige und Huren, Kluge und Dumme, Schweigsame und Schwätzer, Prüde und Escortdamen, Unbestechliche und Bestechliche und das ist gut so, und das ist normal!
Es ist reine Propaganda, wenn nun nach den Wahlsiegen der Partei, nach den persönlichen Schwächen einzelner Parteimitglieder der AfD zu suchen, Schwächen, die nichts mit den Zielen der Partei zu tun haben, um die Partei als Ganzes in Mißkredit zu bringen. Das ist ja auch das Verfahren um Hass zwischen Bevölkerungsgruppen zu schüren, indem man sich wechselseitig die schwarzen Schafe vorwirft. Übrigens stört es mich nicht wenn Huren oder Escortladies in Parteien mitarbeiten. Lieber eine Hure als ein Banker. Die großen Mörder, vielleicht mit Ausnahme von Mao, waren prüde Typen, sei es Robbespierre oder Hitler oder Stalin.
Wenn die Vorstellungen eines Großteils des Volkes im Parteienspektrum nicht abgebildet wird, so ist das verdächtig. Und wenn sich dann Parteien finden, welche diesem Drittel der Bevölkerung eine Stimme geben, so kann das nur gut sein.
Und wenn das rechte Element in der Demokratie fehlt, so ist das nicht weniger schlimm, als wenn das linke Element fehlen würde, oder das liberale.
Dabei müssen wir noch klären, was Rechts, Links oder Liberal überhaupt bedeutet.

Das Verhalten der etablierten Parteien zur AfD zeigt die Krankheit der Demokratie in Deutschland, die Tatsache, dass es die AfD gibt und dass sie es trotz der Anfeindungen in die Parlamente geschafft hat, zeigt das die Demokratie noch geheilt werden kann, dass sie noch lebt.

Keine Kommentare: